Daniel Liebetruth

Landtagskandidat, Fraktionssprecher im Germeringer Stadtrat, Kreisrat im Landkreis Fürstenfeldbruck

Daniel Liebetruth

Landtagskandidat, Fraktionssprecher im Germeringer Stadtrat, Kreisrat im Landkreis Fürstenfeldbruck

Daniel Liebetruth

Landtagskandidat, Fraktionssprecher im Germeringer Stadtrat, Kreisrat im Landkreis Fürstenfeldbruck

Stadtrat

Seit 2020 bin ich Fraktionsprecher der SPD im Germeringer Stadtrat. Unsere Fraktion besteht aus 5 (von 40) Stadträtinnen und Stadträten. Als eher kleine Fraktion ist es oftmals nicht leicht, sich gegen die komfortable Mehrheit von CSU und FW zu behaupten. Dennoch haben wir uns als kritisch-konstruktive Stimme im Germeringer Stadtrat etablieren können. Ich vertrete die SPD im Hauptausschuss (Finanzen, Kultur, Sport,…) und im Planungs- und Bauausschuss.

In den vergangenen zwei Jahren haben wir immer wieder Akzente mit unseren Anträgen gesetzt. So haben wir beispielsweise Anträge zu folgenden Themen gestellt:

– Bebauung des Kreuzlinger Feldes

– Ratsbegehren zur Ansiedlung des Briefverteilzentrums / Zulassung des Bürgerbegehrens

Sozialgerechte Bodennutzung (zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum)

digitale Bürgerbeteiligung

– Erlass einer Freiflächengestaltungssatzung (Erhöhung des Grünanteils in der Stadt, Verbot von Steingärten)

– Anschaffung von Luftfiltern für Klassenzimmer im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie

Barrierefreie Wahllokale

– Erlass einer Zweckentfremdungssatzung von Wohnraum

– Erlass einer Informationsfreiheitssatzung

Trotz der bestehenden Mehrheitsverhältnisse fanden einige unserer Anträge auch eine Mehrheit im Germeringer Stadtrat. 

Weitere Informationen zur Arbeit der Stadtratsfraktion finden Sie auch auf der Webseite der SPD Germering.

Informationen zu den Sitzungen des Germeringer Stadtrats und seiner Ausschüsse finden Sie im Bürgerinformationsportal der Stadt Germering.

Städte sind steingewordene Gesellschaftspolitik. Aus ihren Grundrissen, aus ihren Strukturen kann man Wertordnungen ablesen.
Hans-Jochen Vogel (SPD)
Münchener Oberbürgermeister 1960-72
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